Liebe Freunde und Sympathisanten,

der  nächste Stammtisch findet
am:

Freitag den 06. Mai        

ab 12 Uhr

wie üblich im Gasthaus ” Alte Schießstätte” in der Heiliggeiststr. 24 statt.

Wir freuen uns auf viele Mitglieder, Freunde und Sympathisanten oder Leute die sich über uns informieren möchten.

Mit bayerischen Grüßen,
Die Rosenheimer Bayernpartei

am Mittwoch, den 9. März 2011, 11:00 Uhr, findet im Wolferstätterbräu in Vilshofen, Stadtplatz 14 , (Karte) die diesjährige Aschermittwochskundgebung der Bayernpartei statt.
Als Redner laden ein: Florian Weber,  Landesvorsitzender der Bayernpartei sowie Generalsekretär Hubert Dorn und der Vorsitzende des Bezirksverbands Niederbayern, Hans Eberle.
Für die Bayernpartei ist diese Veranstaltung eine besondere Freude und Verpflichtung: 1948 hatte der damalige BP-Vorsitzende Dr. Joseph Baumgartner diese Tradition begründet. Die Bayernpartei ist die einzige politische Gruppierung, die bis heute kontinuierlich ihre Veranstaltungen in Vilshofen abhält.
Wir würden uns freuen, wenn auch zahlreiche Mitglieder, Sympathisanten, Anhänger sowie Interessierte aus Rosenheim nach Vilshofen kommen würden.

Wir vom Stadtverband Rosenheim haben vor einen Bus zu organisieren.
Für Rückfragen steht Ihnen die Landesgeschäftsstelle gerne unter
089/4 52 44 27-00 oder per
E-Mail unter geschaeftsstelle@bayernpartei.de

zur Verfügung.

Mit weiß-blauen Grüßen,

BP Rosenheim-Stadt

Der Saal füllt sich langsam…

Bereits zu Beginn des Parteitags zeigte sich die derzeitige Vernetzung und Akzeptanz der Bayernpartei: Zahlreiche Kulturorganisationen machten ihre Aufwartung und übersandten Grußworte. Unter dem Applaus der Anwesenden betonte Magda Scheller vom Chiemgauer Sprachenverein, dass „wir unsere Sprache und Kultur am besten in einem eigenen Staat bewahren“ können. Auch Wolfgang Hiebinger nahm als Repräsentant des Bayernbunds an der Veranstaltung teil.

Für die Partei „Süd-Tiroler Freiheit“ war Reinhild Campidell, Stadträtin aus Meran, gekommen. Ihre Schilderungen von Mussolini-Reliefs, die die italienische Regierung als gezielte Provokation noch heute an Behörden duldet, wurden mit ungläubigem Staunen und Kopfschütteln aufgenommen. Mit ihren Schlussworten gingen die BP-Mitglieder verständlicherweise völlig konform: „Freiheit für Süd-Tirol, Freiheit für Bayern!“

„Die Friesen“, die beim 2008er-Parteitag in München als Ehrengäste angereist waren, sandten ihre Grußworte. „Wir brauchen keine deutsche Leitkultur“, so Arno Rademacher, „Unsere regionalen Kulturen sind weit älter als alles, was man heute verflachend als ‚deutsch‘ bezeichnet. Diese wollen wir pflegen und bewahren – sei es nun bei uns die friesische Kultur oder bei euch die bayerische.“ Auch die Europäische Freie Allianz wünschte der Landesversammlung im Namen ihrer mittlerweile 42 Mitgliedsparteien einen guten Verlauf.

Mit dem finanziellen Rechenschaftsbericht begann dann der ernstere Teil des Parteitags. Transparent zeigte Schatzmeister Martin Progl auf, wie sich die Einnahmen und Ausgaben der Partei im vergangenen Jahr zusammensetzten. 2009 konnte die BP wieder einen Überschuss erzielen, nachdem 2008 aufgrund der kostenintensiven Landtagswahlen noch ein Defizit erwirtschaftet wurde. Aufgrund intensiver Zusammenarbeit mit den untergeordneten Verbänden und ihren Vorständen war es möglich, den Kassenbericht pünktlich zum Parteitag fertigzustellen. In den nächsten Tagen wird der Wirtschaftsprüfer seine Revision beendet haben; danach kann das Zahlenwerk pflichtgemäß an den Bundestag geschickt werden.

Anschließend trug Thomas Hummel zum Stand des Volksbegehrens „Freiheit für Bayern“, mit dem die BP ihr großes Ziel eines unabhängigen Freistaats Bayern erreichen will, vor. Die Resonanz sei sehr positiv gewesen; auch viele Bürger, die mit der Bayernpartei nichts zu tun haben, könnten sich hinter diesem Ziel versammeln: „Wir dürfen keine Angst haben, dieses Thema selbstbewusst zu vertreten. Die Separatistenquote von bis zu 40 %, die die Hanns-Seidel-Stiftung errechnet hat, bewahrheitet sich an jedem Infostand!“ Bisher seien durch Infostände, private Sammelaktionen von Mitgliedern und durch Sympathisanten, die sich Listen aus dem Internet ausgedruckt hatten, gut 5.100 von 25.000 benötigten Unterschriften zusammengekommen – dafür, dass die Aktion erst vor drei Monaten richtig angelaufen ist, ein zufriedenstellendes Ergebnis. Da erfahrungsgemäß immer ein Teil der Unterschriften ungültig ist, wurde als Ziel bis zum Jahresende „5.000 plus 15 % Reserve“ ausgegeben. In dieser Phase des Volksbegehrens stehe aber ohnehin noch nicht die reine Unterschriftenzahl, sondern die politische Arbeit bei der Vermittlung des Themas Eigenstaatlichkeit im Vordergrund.

Die Ansprache von Generalsekretär Hubert Dorn geriet wieder zu einer Philippika gegen die politische Bühne in München und Berlin: „Ich muss gestehen, die Bayernpartei ist zur Zeit noch nicht ganz regierungsfähig. Von uns würde es jedenfalls keiner schaffen, seinen Pressesprecher vor laufenden Kameras kaltlächelnd so runterzuputzen wie jüngst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.“

Bei der CSU gäben Guttenberg und Seehofer zur Zeit das Bild von „Strahlemann und Zombie“ ab. Wenn sie in der Bundesregierung nun für Steuersenkungen plädierten, sollten sie zuerst die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, der „Zwangsabgabe Ost“, angehen.

Florian Weber stellte die Vision eines unabhängigen Bayerns vor: Nicht nur kulturell und sprachlich sei ein eigener Staat erstrebenswert, er eröffne auch mehr demokratische Mitbestimmung des einzelnen und zielgerichtete politische Lösungen vor Ort. Diese Vorteile würden von immer mehr Menschen erkannt, wie die jüngsten Erfolge der BP zeigen.

Nach den Daten des Bundestags zur Parteienfinanzierung, die ein guter Indikator für Wahlerfolg und gesellschaftliche Akzeptanz sind, ist die BP mittlerweile die zehntgrößte Partei in ganz Deutschland. Auch die Verankerung im Internet ist vorzeigbar: Mehr als 3500 Fans auf Facebook und zehntausende Homepage-Besucher pro Monat informieren sich über Neuigkeiten und politische Stellungnahmen.

Als mittelfristiges Ziel gab Weber aus, in jedem Ort in Bayern mit Parteistrukturen präsent zu sein. Dieses Vorhaben ist freilich noch eine größere Aufgabe, aber die Steigerung der Zahl aktiver Mitglieder um 18 % seit 2007 ist bereits ein großer Schritt in diese Richtung; zahlreiche neue Verbände in ganz Bayern (unter anderem in Coburg, Ebersberg, Garmisch-Partenkirchen, Kelheim, Günzburg und Weilheim) waren die Folge.

Angesichts der positiven Bilanz der BP in den vergangenen Jahren gerieten die Wahlen fast zur Formsache: Lediglich der stellvertretende Generalsekretär Wolfgang Hiebinger und die stellvertretende Schriftführerin Anita Wegele traten aus gesundheitlichen bzw. beruflichen Gründen nicht mehr an; an ihrer Stelle schlug der Landesvorstand Peter Lippert von Hohenfels (Görisried/Ostallgäu) und Jürgen Wagner (Bamberg) vor. Alle anderen Landesvorstandsmitglieder stellten sich zur Wiederwahl.

In den Wahlgängen, die von den Ehrenvorsitzenden Andreas Settele und Dr. Hermann Seiderer souverän geleitet wurden, fand sich trotz intensiver Frage an die Versammlung kein Gegenkandidat. Die harmonische Grundstimmung in der Partei schlug sich auch in den Wahlergebnissen nieder: Alle Vorgeschlagenen erhielten zwischen 90 und 99 %, der stellvertretende Schatzmeister Hans Eberle wurde gar einstimmig gewählt.

Beim heutigen Landesparteitag in Rosenheim wurde die Führungsriege der Bayernpartei eindrucksvoll im Amt bestätigt.

Die Ergebnisse:

Landesvorsitzender:
Florian Weber (96,1 %)

stv. Landesvorsitzende:
Peter Fendt (98,7 %)
Thomas Hummel (94,8 %)
Uwe Hartmann (93,5 %)
Richard Progl (89,6 %)

Generalsekretär:
Hubert Dorn (98,9 %)
Stv. Peter Lippert von Hohenfels (94,6 %)

Schriftführer:
Georg Weiß (98,7 %)
Stv. Jürgen Wagner (97,3 %)

Schatzmeister:
Martin Progl (94,3 %)
Stv. Hans Eberle (100,0 %)

Kassenprüfer:
Andreas Gruber, Erich Pichlmeier, Rudolf Puckl, Wolfgang Hiebinger (94,2 %)

Landesschiedsgericht:
Fritz Witt (Vors.), Werner Baur, Werner Hartmann, Lothar Sinnesbichler, Heide-Marie Schmidt-von Walser (92,6 %)

Der alte und neue Landesvorsitzende Florian Weber zeigte sich entsprechend erfreut: „Das Ergebnis ist ein Zeichen für eine erfolgreiche Vorstandsarbeit, die unter meinen Vorgängern begonnen wurde und die wir alle, von den Mitgliedern in den Ortsverbänden über unsere Mandatsträger in den Kommunalparlamenten bis hin zum Landesvorstand, tagtäglich fortführen. Wenn wir auf diesem Weg bleiben, wenn wir unser Volksbegehren vorantreiben, wenn wir weiter für weiß-blaue Politik eintreten, dann stehen wir bei der nächsten Landtagswahl 2013 ganz anders da!“

weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Landesverbandes.

Das bayerische Kultusministerium kündigte den privaten Berufsfachschulen für Altenpflege empfindliche Kürzungen beim Schulgeldausgleich an. Mit der Begründung, die Schülerzahlen seien um 17 % gestiegen, will der Freistaat statt der monatlich bisher gezahlten 200 Euro nur noch 100 Euro pro Schüler und Monat Zuschuss gewähren.

Diese geplante Verringerung würde die Schulträger ab Januar in erhebliche Schwierigkeiten bringen. Sie wären dann gezwungen, von jedem Pflegeschüler ein monatliches Schulgeld in Höhe von circa 160 Euro zu verlangen.

Dazu wären die meisten der Schüler nicht in der Lage. Viele könnten dann ihre Ausbildung nicht fortsetzen und für viele Interessierte käme dieser Ausbildungszweig überhaupt nicht mehr in Betracht. Dabei bietet gerade dieses Berufsfeld für Schulabsolventen ohne Abitur große Zukunftschancen. Die Altenpflege wäre ein gutes Beispiel für sinnvolle Zukunftsinvestitionen.

Der Pflegenotstand ist schon heute vielfach Realität. Den Pflegeheimen fehlt es an qualifiziertem Nachwuchs und bei weiteren Einschnitten droht das Altenpflegesystem in Bayern zu kollabieren. Es sollte also auch der Politik ein Anliegen sein, für die Zukunft eine quantitativ ausreichende und professionelle Altenpflege sicherzustellen.

 Bald finden Sie hier Artikel zur kommunalen Politik und weitere Informationen über unseren Stadtverband.